Nutzungsbedingungen, Datenschutz, Urheber- und Verwertungsrechte
Liebe Interessentin, lieber Interessent
Der Gesetzgeber erwartet von Anbietern wie dem Portal GVP die Bekanntgabe der Nutzungsbedingungen und des Datenschutzes. Da es eine Vielzahl von rechtlichen Gegebenheiten gibt, die zu beachten sind, ist dies eine umfangreiche Seite geworden. Wenn Du Fragen dazu hast stehen wir Dir unter der Telefonnummer 0049 (0)6849-9929820 gerne zur Verfügung.
B4Success Inc., USA
Nutzungsbedingungen
1. Geltungsbereich, Änderungen der AGB
1.1 Das Angebot von GVP, für die Registrierung, ist ein Angebot der B4Success Inc. USA, Repräsentanz GLN, Zwischen den Wegen 22, D-66459 Kirkel ("GVP“). GVP stellt Dir sein Angebot auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen (AGB) zur Verfügung. Mit der Registrierung oder der Nutzung unserer Dienste erklärst Du Dich mit der Geltung der AGB einverstanden.
1.2 GVP behält sich das Recht vor, die AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. In diesem Fall wird GVP Dir vorher Änderungen an den AGB mitteilen und Dich darauf hinweisen, dass die Änderungen als angenommen gelten, wenn Du nicht binnen vier Wochen den Änderungen widersprichst, oder sobald Du den Dienst erneut nutzt. Über Änderungen dieser AGB oder sonstige Angelegenheiten können wir Dich auch dadurch informieren, dass wir Hinweise oder Links in unserem Angebot veröffentlichen.
2. Anmeldung, Voraussetzungen für die Teilnahme, rechtsgeschäftliche Erklärungen
2.1 Teilnahmeberechtigt sind nur Nutzer, die voll geschäftsfähig sind oder mit Zustimmung Ihrer gesetzlichen Vertretungsberechtigten handeln.
2.2 Du bist verpflichtet, wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben nach der Vorgabe des Anmeldeformulars zu machen und Deine Daten im Videocenter stets aktuell und richtig zu halten. Nach der Registrierung erhältst Du ein Passwort-Set zum Login für Dein persönliches Videocenter zugeteilt.
2.3 Wir weisen Dich darauf hin, dass rechtsgeschäftliche Erklärungen (z.B. Bestätigungs-E-Mail, Änderungen der AGB) per E-Mail zugehen können. Diese gelten insbesondere dann als zugegangen, wenn diese unter normalen Umständen versandt werden können.
3. Beendigung, Sperrung Deines Videocenters
3.1 Du kannst Dein Videocenter zu jeder Zeit aus welchem Grund auch immer löschen. GVP wird dann Deine über Dich gespeicherten Daten löschen.
3.2 Du bist damit einverstanden, dass auch GVP nach eigenem Ermessen und aus welchem Grund auch immer Dein Passwort, Dein Videocenter (oder Teile bzw. bestimmte Inhalte darin) oder jede sonstige Benutzung unserer Dienste beendet und jeglichen Deiner Inhalte und Videos löschen kann. Dies gilt insbesondere, wenn Du diese AGB verletzt oder wesentliche Grundgedanken der AGB nicht befolgt hast.
3.3 Du bist damit einverstanden, dass jegliche Unterbrechung Deines Zugangs zu den GVP-Diensten gemäß den Bestimmungen dieser Vereinbarung ohne vorherige Mitteilung durchgeführt werden kann und dass GVP Dein Videocenter und alle Informationen und Dateien unverzüglich sperren oder löschen und/oder jeglichen weiteren Zugang zu solchen Dateien oder zum Angebot unterbinden kann.
4. Allgemeine Pflichten des Nutzers
4.1 Du hast dafür Sorge zu tragen, dass Dein Videocenter nur von Dir selbst genutzt wird. Zu diesem Zweck ist Dein Passwort geheim zu halten.
4.2 Du erkennst an, dass der Inhaber eines Videocenters in vollem Umfang für alle Aktivitäten, die über sein Videocenter ausgeübt werden, verantwortlich ist. Falls Du einer anderen Person, z.B. einem Minderjährigen ohne Zustimmung von dessen Erziehungsberechtigten die Nutzung Deines Accounts gestattet hast, erkennst Du an, dass Du voll verantwortlich bist für die Handlungen dieses Nutzers, die Kontrolle des Zugangs und der Nutzung des Angebots durch den Nutzer und die Folgen jeden Missbrauchs.
4.3 Du verpflichtest Dich, Handlungen zu unterlassen, welche die Funktionsfähigkeit unserer Dienste beeinträchtigt oder beeinträchtigen kann (z.B. durch Software oder sonstige Scripts). Das gilt insbesondere auch für den Einsatz von "robot", "spider" oder "offline-reader" Software, die Nutzeranfragen über das Internet automatisch erzeugen.
5. Verantwortlichkeit, Verbotene Inhalte und Verhaltensweisen
5.1 Die Verantwortung für sämtliche Informationen, Daten, Texte, Software, Musik, Geräusche, Photos, Graphiken, Videos, Nachrichten oder sonstige Materialien ("Inhalt"), die unter Verwendung des GVP-Dienstes von Dir oder anderen Nutzern gespeichert, veröffentlicht oder übermittelt werden, liegt ausschließlich und uneingeschränkt bei der Person, von der ein solcher Inhalt stammt; also z.B. für Inhalte, die Du selbst geschaffen hast, aber auch für Inhalte, die Du aus anderen Quellen erworben hast, und die Du unter Nutzung unseres Angebot in unseren Diensten speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, sind ausschließlich und uneingeschränkt bei Dir.
5.2 GVP kontrolliert Inhalte, die Du oder andere Nutzer über unsere Dienste speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, grundsätzlich nicht und übernimmt deshalb keine Gewähr für die Richtigkeit, Angemessenheit und Qualität solcher Inhalte. Du bist dir bewusst, dass Sie durch die Benutzung des Angebots einem Inhalt ausgesetzt sein können, der beleidigend, anstößig oder in sonstiger Weise zu beanstanden ist, wenn der für diesen Inhalt verantwortliche Nutzer sich nicht an die Bestimmungen dieser AGB oder der einschlägigen Gesetze hält.
5.3 Du darfst im Rahmen der Nutzung der GVP -Dienste nicht:
Daten, Texte, Bilder, Dateien, Links, Software oder sonstige Inhalte speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, die nach den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen oder nach der Einschätzung von GVP rechtswidrig, schädigend, bedrohend, missbräuchlich, belästigend, verleumderisch, vulgär, obszön, hasserregend, rassistisch oder in sonstiger Weise zu beanstanden sind oder Minderjährigen in irgendeiner Weise Schaden zufügen können, insbesondere pornografisch, gewaltverherrlichend oder sonst jugendgefährdend sind;
Inhalte speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, die Rechte Dritter, insbesondere Patente, Marken, Urheber- oder Leistungsschutzrechte, Geschäftsgeheimnisse, Persönlichkeitsrechte oder Eigentumsrechte verletzen;
Material speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, das Software-Viren oder andere Informationen, Dateien oder Programme enthält, die dazu gedacht oder geeignet sind, die Funktion von Computer Soft- oder Hardware oder von Telekommunikationsvorrichtungen zu unterbrechen, zu zerstören oder einzuschränken;
Inhalte speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, zu deren Weitergabe Du nicht berechtigt bist; sich in den GVP-Diensten als eine andere Person ausgeben, z.B. als ein Vertreter von GVPoder eines in sonstiger Weise für das Angebot Verantwortlicher, oder eine nicht bestehende Beziehung zu solchen Personen vorgeben;
Kopfzeilen fälschen oder in sonstiger Weise Erkennungszeichen manipulieren, um die Herkunft eines Inhalts, der im Rahmen des Angebots übertragen wird, zu verschleiern;
unerbetene Werbung, Promotionsmaterial, Junk- oder Massen-E-Mails ("Spam"), Kettenbriefe, Schneeballsysteme oder sonstige Werbung speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln; im Zusammenhang mit der Nutzung unseres Angebots nationale oder internationale Rechtsvorschriften zu verletzen; irgendjemanden, sei es eine natürliche oder juristische Person oder ein Unternehmen, belästigen, beleidigen, bedrohen, verleumden, in Bedrängnis oder Verlegenheit bringen oder ihr in sonstiger Weise Unannehmlichkeiten verursachen oder in Bezug auf eine natürliche oder juristische Person oder ein Unternehmen unwahre Tatsachen behaupten oder verbreiten;
persönliche Daten über andere Benutzer sammeln, speichern oder übermitteln, soweit die Betroffenen damit nicht einverstanden sind.
5.4 Auch wenn wir Inhalte von Nutzern grundsätzlich nicht überprüfen oder kontrollieren, behalten wir uns jedoch das Recht vor, Inhalte, die über unser Angebot zugänglich sind, ohne Angabe von Gründen mit sofortiger Wirkung zurückzuweisen, zu sperren, zu löschen oder ggf. an einem anderen Ort innerhalb des Angebots zu veröffentlichen, insbesondere uns zur Kenntnis gekommene Inhalte von Nutzern, wenn diese gegen diese AGB verstoßen.
6. Inhalte von Nutzern
6.1 GVP gestattet Dir unsere Dienste im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen und den Bestimmungen dieser AGB zu verwenden, um erlaubte Inhalte zu speichern, zu veröffentlichen, zu übermitteln und mit anderen Nutzern zu teilen.
6.2 Bei Nutzung unseres Angebots beauftragst Du uns nach den Bestimmungen dieser AGB mit der Speicherung und öffentlichen Zugänglichmachung Deiner Inhalte im Rahmen unsers Angebots in seiner jeweiligen Gestaltung.
6.3 Dir ist bekannt, dass in unserem Angebot und damit im Umfeld Deiner Inhalte, ggf. auch vor und nach Ihren Inhalten (insbesondere bei Videos) von uns vermarktete Werbung stattfindet und Du erklärst Dich hiermit ausdrücklich einverstanden. Du gestattest uns ferner von Bildern und Videos zur besseren Nutzung unseres Angebots, insbesondere durch eine Suchfunktion, verkleinerte Bilder (Thumbnails) herzustellen und in den GVP-Diensten zu nutzen. Dir ist auch bekannt, dass die technische Verarbeitung und Übertragung unseres Angebots, einschließlich der von Dir eingegebenen Inhalte, es notwendig machen kann, Übertragungen über verschiedene Netzwerke vorzunehmen und/oder technische Veränderungen vorzunehmen, um den technischen Anforderungen verbundener Netzwerke oder sonstiger technischer Einrichtungen zu entsprechen.
6.4 Du garantierst uns gegenüber, dass Du alle erforderlichen Rechte in Bezug auf die Inhalte besitzt, für die Du unser Angebot zur Speicherung, Veröffentlichung und/oder Übermittlung verwendest und dass Du damit keine Rechte Dritter, gleich welcher Art, keine gesetzlichen Bestimmungen und auch nicht die Regeln dieser AGB, insbesondere nicht die in Ziff. 5.3 niedergelegten Regeln verletzt. Falls Du selbst nicht Inhaber der Rechte an einem von Ihnen eingegebenen Inhalt bist, garantierst Du, dass Du alle erforderlichen Rechtsübertragungen, Lizenzen, Gestattungen, Einwilligungen und dergleichen wirksam eingeholt haben. Für den Fall, dass du gegen diese Garantien oder eine von diesen verstößt, stellst du uns nach Ziff. 11 von jeglicher Haftung Dritten gegenüber frei und hältst uns in vollem Umfang schadlos.
6.5 GVP ist berechtigt, Inhalte zu speichern und an Dritte weiterzugeben, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben oder nach pflichtgemäßem Ermessen notwendig und rechtlich zulässig ist, um (a) gesetzliche Bestimmungen oder richterliche oder behördliche Anordnungen zu erfüllen, (b) diese AGB durchzusetzen, (c) auf die Geltendmachung einer Rechtsverletzung durch Dritte zu reagieren oder (d) die Rechte, das Eigentum oder die persönliche Sicherheit vonGVP, seinen Nutzern oder der Öffentlichkeit zu wahren.
7. Hinweise auf Rechtsverletzungen
7.1 GVP respektiert das geistige Eigentum Dritter und fordert seine Nutzer auf, dies ebenfalls zu tun.
7.2 Falls Du der Ansicht bist, dass deine Urheberrechte durch Inhalte eines anderen Nutzers verletzt werden, der unser Angebot zur Speicherung, Veröffentlichung oder Übermittlung seiner Inhalte nutzt, teilst Du uns dies bitte unter Angabe der folgenden Informationen mit:
eine Beschreibung des urheberrechtlich geschützten Werkes, das Deiner Ansicht nach verletzt wurde;
eine Beschreibung, wo sich das Material befindet, das Deiner Ansicht nach Urheberrechte verletzt;
eine elektronische oder handschriftliche Unterschrift der Person, die berechtigt ist, für den Rechtsinhaber zu handeln;
Ihre Anschrift, Telefonnummer und E-Mail Adresse;
eine Erklärung von Dir, dass nach Deinem besten Wissen und Gewissen die beanstandete Benutzung nicht durch den Inhaber der Urheberrechte, durch dessen Bevollmächtigte oder durch Rechtsvorschriften zugelassen ist;
eine eidesstattliche Versicherung von Dir, dass die obigen Informationen wahrheitsgemäß sind und dass Du Inhaber der Urheberrechte oder bevollmächtigt bist, im Namen des Rechteinhabers zu handeln.
7.3 Der Verantwortliche für Urheberrechtsangelegenheiten bei GVP, dem Urheberrechtsverletzungen mitzuteilen sind, ist: B4Success Inc. USA, Repräsentanz Ganzheitliches-Lebensnetzwerk, Zwischen den Wegen 22.
7.4 Informiere uns über alle Verletzungen dieser AGB durch unzulässige Inhalte. Wenn Du feststellst, dass Inhalte anderer Nutzer gegen diese AGB oder gesetzliche Bestimmungen verstoßen, benachrichtige uns bitte.
8. Datenschutz
Zum Thema Datenschutz beachte bitte unsere Datenschutzerklärung.
9. Gewährleistungsauschluss, Links
9.1 Wir bieten unsere Dienste in der jeweils von uns für gut befundenen Gestaltung und unter dem Vorbehalt, diese jederzeit unterbrechen oder einstellen zu dürfen an. Du nutzt unser Angebot auf eigenes Risiko. Dies gilt insbesondere für das Herunterladen oder eine sonstige Nutzung von Inhalten, insbesondere von Inhalten anderer Nutzer, aus unseren Diensten. Du bist für eventuelle Schäden an Deinem Computersystem, oder sonstigen zur Nutzung verwendeten technischen Geräten, für den Verlust von Daten oder für sonstige Schäden und auch für Schäden Dritter, die Du in diesem Zusammenhang verursachst, allein verantwortlich.
9.2 GVP gewährleistet weder Dir gegenüber noch gegenüber sonstigen Personen, dass das Angebot Deinen Anforderungen genügt und zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung steht. GPV übernimmt keine Gewährleistung bezüglich der Ergebnisse, die durch die Nutzung des Angebots erzielt werden können, oder bezüglich der Richtigkeit und Zuverlässigkeit der im Rahmen des Angebots erhältlichen Informationen. GVP gewährleistet auch nicht, dass die für unser Angebot genutzte Hard- und Software zu jeder Zeit fehlerfrei arbeitet oder dass etwaige Fehler in der Hard- oder Software korrigiert werden, und übernimmt keine Haftung für Schäden, die aus der Nutzung oder Unmöglichkeit der Nutzung der GVP-Dienste, einschließlich Datenverlust oder Datenkorruption entstehen. Insbesondere haftet GVP nicht für Kosten der Ersatzbeschaffung oder für Kosten, die im Zusammenhang mit etwa erworbenen Waren oder Dienstleistungen, erhaltenen Nachrichten oder sonstigen Geschäften oder einer Veränderung Deiner Eingaben oder Daten oder in sonstiger Weise im Zusammenhang mit den GVP -Diensten entstehen. GVP übernimmt auch keine Haftung für das Verhalten von Nutzern oder sonstigen Dritten oder für Inhalte oder Erklärungen, die von Nutzern oder sonstigen Dritten im Rahmen des Angebots weitergegeben werden.
9.3 Unser Angebot kann Verweise (Links) zu anderen Websites und Diensten enthalten, einschließlich auch Inhalten, die Nutzern unserer Angebote im Rahmen unserer Dienste auf unseren Servern speichern. Wir kontrollieren die Ziele dieser Verweise nicht, machen uns Inhalte, die auf oder über solche Angebote oder Quellen Dritter zugänglich sind, nicht zu unseren und schließen jegliche Haftung oder Gewährleistung in Bezug auf diese aus.
10. Haftung und Haftungsbeschränkung
10.1 Schadensersatzansprüche gegen GVP sind unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen, es sei denn, GVP, seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen haben vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt. Für leichte Fahrlässigkeit haftet GVP nur, wenn eine für die Erreichung des Vertragszwecks wesentliche Vertragspflicht durch GVP, ihre gesetzlichen Vertreter oder leitende Angestellte oder Erfüllungsgehilfen verletzt wurde.
10.2 Vorstehende Haftungsbegrenzung gilt nicht für Schadenersatzansprüche, die aus der Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit oder der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder einem arglistigen Verschweigen von Mängeln durch GVP resultieren.
10.3 Soweit GVP nach Ziffer 1 für leichte Fahrlässigkeit haftet, wird der Schadensersatzanspruch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
10.4 Schadenersatzansprüche gegen GVP verjähren nach Ablauf von 12 Monaten seit ihrer Entstehung, es sei denn, sie basieren auf einer unerlaubten oder vorsätzlichen Handlung.
10.5 Soweit die Haftung von GVP ausgeschlossen ist, gilt dies auch für mit GVP verbundene Unternehmen sowie für eine persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von GVP und/oder mit GVP verbundene Unternehmen.
11. Haftungsfreistellung
Du erklärst hiermit, dass Du GVP, mit GVP verbundene Unternehmen sowie die Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von GVP und/oder von mit GVP verbundene Unternehmen in Bezug auf Forderungen oder Ansprüche gleich welcher Art auf erstes Anfordern freistellst und schadlos hältst, die von Dritten aufgrund von oder in Zusammenhang mit Inhalten, die Sie im Rahmen der GVP -Dienste speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln oder die aufgrund Ihrer Nutzung unseres Angebots oder aufgrund von Verletzungen dieser AGB oder von Rechten Dritter durch Sie erhoben werden. Dies schließt jeweils auch angemessene Anwalts- und Gerichtskosten ein.
12. Marken und sonstige Schutzrechte von esoTV
Du erkennst an, dass sämtliche Rechte am Angebot von GVP und seiner Kennzeichnung einschließlich etwaiger Marken-, Patent-, Urheber- oder Lizenzrechte oder sonstiger Rechte oder vergleichbarer Rechtspositionen im Verhältnis zu Dir ausschließlich GVP zustehen und wirst diese nicht ohne vorherige, ausdrücklich, schriftliche Zustimmung von GVP nutzen oder Hinweise auf die Rechtsinhaberschaft von GVP entfernen. Insbesondere darfst Du nicht die Software kopieren, ändern, zerlegen, keine Bearbeitung davon herstellen und auch nicht versuchen, den Quellcode ausfindig zu machen, keine Software verkaufen, abtreten, Unterlizenzen diesbezüglich vergeben oder irgendwelche Rechte an der Software übertragen oder sich irgendwelcher Rechte berühmen. Das vorstehende gilt, zur Klarstellung, nicht für Deine eigenen Inhalte, die Du in unser Angebot einbringst und für derartige Inhalte anderer Nutzer. Insoweit wirst Du aber die Rechte der jeweiligen anderen Berechtigten an diesen Inhalten respektieren.
13. Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand
13.1 Es gilt amerikanisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
13.2 Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, USA.
13.3 Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen der Vertragsbedingungen bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung oder Änderung dieser Textformklausel.
13.4 Sollten einzelne Vertragsbestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im übrigen wirksam. Im Falle einer solchen Unwirksamkeit werden die Vertragspartner eine der unwirksamen Regelung wirtschaftlich möglichst nahe kommende rechtswirksame Ersatzregelung treffen. Das Gleiche gilt im Fall einer Regelungslücke.
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Datenschutzerklärung
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Soweit wir Daten für einen Zweck nutzen, der nach den gesetzlichen Bestimmungen Dein Einverständnis erfordert, werden wir Dich jeweils um Dein ausdrückliches Einverständnis bitten. Sie können das einmal gegebene Einverständnis jederzeit widerrufen und/oder künftigen Verwendungen Ihrer persönlichen Daten im Videocenter widersprechen. Im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen können wir für Zwecke der Werbung, zur Marktforschung und zur Verbesserung unserer Dienste Nutzungsprofile unter einem Pseudonym auswerten, jedoch nur soweit Du nicht von Deinem gesetzlichen Recht Gebrauch gemacht hast, dieser Nutzung Deiner Daten zu widersprechen.
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Österreich
http://www.bundeskanzleramt.at/2004/4/7/Urheberrechtsgesetz.pdf
Schweiz
http://www.admin.ch/ch/d/sr/231_1/index.html
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